Gemeinden als Liegenschaftseigentümer:in wollen ihre Liegenschaften oftmals nicht verkaufen, aber auch nicht ungenutzt lassen und suchen daher für eine Verwertung bzw. Nutzung dieser Gemeindeimmobilien eine:n private:n Projektpartner:in.
Was ist zB bei der Sanierung eines alten Strandbads zu beachten? Wie gelingt die Renovierung eines denkmalgeschützten Gebäudes im Altstadtkern? Welche Leistungspflichten können einem:einer privaten Projektpartner:in übertragen werden? Wann gilt das Bundesvergabe-Konzessionsgesetz und wann die vereinfachten Transparenzregelungen des EU-Beihilfenrechts?
Das hat SÖR-Partner Matthias Öhler für das Kommunal Magazin zusammengefasst.
Den gesamten Gastkommentar lesen Sie hier.
„Bei der Verwertung einer Gemeindeimmobilie stellt sich zunächst immer die Frage, wie der:die private Projektpartner:in am besten gefunden werden kann und welche gesetzlichen Vorgaben dabei einzuhalten sind.“
